Quo vadis Russland?

Spannung in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen:
Fast täglich tauchen neue, negative Meldungen über Russlands Führung in den Medien auf – von brutalem Vorgehen gegen Journalisten, die Missstände aufdecken über Angriffe auf Homosexuelle bis hin zu Spannungen zwischen den USA und Russland wegen des NSA-Abhörskandals – die Schlagzeilen reißen nicht ab. Da hilft es auch wenig, wenn sich Präsident Putin mal als „Easy Rider“, mal als melancholischer Denker ablichten lässt.

Russlands Führung stößt im Westen an – Dirk Niebel prangert diktatorische Zustände an

Kreml in MoskauSotschi als Austragungsort für die Olympischen Winterspiele 2014 steht zwar nicht unmittelbar auf dem Spiel, doch etliche Politiker signalisieren, dass sich noch vieles ändern muss, damit Russland nicht als Diktatur wahrgenommen wird. Entwicklungsminister Dirk Niebel sieht das Land bereits auf dem besten Weg dahin – Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht darüber hinaus die Olympischen Spiele in Gefahr. Niebel dagegen vertritt den Standpunkt, dass ein Olympia-Boykott den Homosexuellen mehr schaden als nützen würde. Auch von Seiten der Grünen ist scharfe Kritik an der Vorgehensweise der russischen Führung zu vernehmen – so fordern Politiker der Partei, dass die Bundesregierung russischen Homosexuellen Asyl in Deutschland gewähren müsse, um diese vor polizeilicher Gewalt zu schützen.

Dauerkonflikt um NSA-Affäre – Obama fordert Herausgabe von Edward Snowden

Auch das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist auf einem Tiefpunkt angelangt: Nachdem Präsident Obama erst seinen Besuch in Moskau abgesagt hatte, hat er Putin nun auch öffentlich brüskiert, indem er ihn bei einem Interview mit einem gelangweilten Schüler aus der letzten Sitzreihe verglich. Auch, den Zusatz „Präsident“ wegzulassen, als von Putin die Rede war, ist ein noch nicht zuvor da gewesener Affront gegen den russischen Machthaber. Von russischer Seite wird nicht weniger scharf gekontert – so zeigte man sich enttäuscht über den abgesagten Besuch, prangerte aber zeitgleich an, die USA seien nicht bereit für den Aufbau gleichberechtigter Beziehungen. Das abgekühlte Klima erinnert an den Kalten Krieg – ob sich die Zustände in näherer Zukunft jedoch ändern werden, ist ungewiss.